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Stephan Büsching
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Email: stephanbuesching(at)alice-dsl.net
Abgeschlossenes Dissertationsprojekt
Arbeitstitel:
Die sicherheitspolitischen Reaktionen der USA, Deutschlands und Großbritanniens auf den internationalen Terrorismus
Betreuer:
Prof. Dr. Joachim Perels
Abstract:
„Rechtsstaat und Terrorismus, Die sicherheitspolitischen Reaktionen der USA, Deutschlands und Großbritanniens auf den internationalen Terrorismus“ untersucht die Frage, welche Auswirkungen der islamistische Terrorismus auf die sicherheitspolitischen Vorstellungen und Strategien der drei behandelten Staaten hat, und inwieweit diese Strategien Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit tangieren. Die Schwerpunkte der Untersuchung liegen dabei auf den legislativen und administrativen Reaktionen auf den islamistischen Terrorismus.
Ein wichtiges Ergebnis der Untersuchung ist, dass sich in allen drei untersuchten Gesellschaften der Staatscharakter Züge eines Präventionsstaates annimmt, der bestrebt ist, Risiken für seine Bürger lange vor deren tatsächlichen Manifestierung zu erkennen und zu beseitigen, hierbei umfangreiche Ermittlungen nur aufgrund einer allgemeinen Gefahrenlage anstößt, und dabei fast unweigerlich mit Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit kollidiert. Für die USA und Großbritannien lässt sich feststellen, dass hier die Entwicklung noch einen Schritt weiter geht. Der Verdacht auf terroristische Aktivitäten ist hier zum Inhaftierungsgrund auf rein administrativer Grundlage geworden, ohne dass der Verdächtige Anspruch auf ein reguläres Gerichtsverfahren hat. Dies sind Auswüchse die darauf hinweisen, dass im Kampf gegen den Terror das Staatsziel und nicht länger das Recht den Maßstab für das staatliche Handeln lieferte. Festzuhalten ist dabei, dass in der praktischen Politik diese Vorgehensweise in den USA einen weit größeren Umfang annahm als in Großbritannien.
Studium/ Forschungstätigkeit
2005-2010 Promotion
1999-2005 Studium der Politischen Wissenschaften und Geschichte (M.A.)
Vorträge und Veröffentlichungen
Angst vor dem Volk. Die Diskussion um die Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz, Hamburg: Peter Lang, 2005.
Rechtsstaat und Terrorismus, Die sicherheitspolitischen Reaktionen der USA, Deutschlands und Großbritanniens auf den internationalen Terrorismus, Hamburg: Peter Lang, 2010.